AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen
tesinet GmbH
-Stand: 03/2018-

Vorbehaltlich entgegenstehender Individualvereinbarungen, gelten für alle Lieferungen und
Leistungen sowie sonstigen rechtsgeschäftlichen Handlungen der tesinet GmbH die folgenden
allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils gültigen Fassung. Abweichende
Vereinbarungen gelten nur, wenn sie schriftlich vereinbart wurden.
Soweit tesinet GmbH unter diesen Geschäftsbedingungen Lieferungen, Leistungen oder
sonstige rechtsgeschäftliche Handlungen eines Drittherstellers erbringt, gelten deren
Lizenzbedingungen vorrangig.

§ 1
Geltungsbereich

Spätestens mit Entgegenahme der Ware oder Leistung gelten diese Allgemeinen
Geschäftsbedingen als angenommen. Ohne dass es insoweit einer neuen Vereinbarung bedarf,
gilt dies auch, wenn die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht nochmals ausdrücklich
vereinbart werden. Sie gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen.
Abweichenden oder ergänzenden Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit, soweit ihre
Geltung nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart wird, widersprochen.
Mitarbeiter/innen der tesinet GmbH sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden oder
mündliche Zusagen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen. Dies
gilt ebenfalls für die elektronische Kommunikation z.B. via E-Mail.

§ 2
Allgemeines

Alle Angebote der tesinet GmbH sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher
Auftragsbestätigung zustande, wobei die Zusendung der Rechnung in jedem Fall als
Auftragsbestätigung gilt.
Zusicherungen müssen ausdrücklich als Zusicherung bezeichnet werden und bedürfen zu ihrer
Wirksamkeit ebenfalls der Schriftform. Soweit keine besonderen Zusicherungen vereinbart
werden, schuldet die tesinet GmbH keine außerhalb des gewöhnlichen Anwendungsbereiches
liegende Eigenschaften.
Abbildungen, Maße und sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich
schriftlich vereinbart ist.

§ 3
Lieferung und Leistungserbringung

Liefertermine und Lieferfristen sind, vorbehaltlich schriftlich vereinbarter Fix-Termine,
unverbindlich.
Die tesinet GmbH behält sich das Recht von zumutbaren Teillieferungen bzw. Teilleistungen
ausdrücklich vor.
Bei Lieferungen an den Kunden direkt, trägt der Kunde die hierfür anfallenden Kosten und
ebenso die Gefahr.
Die tesinet GmbH ist zudem berechtigt, die Ausführungen des Vertrages ganz oder teilweise
aufzuschieben oder ganz oder teilweise von diesen Verträgen zurückzutreten, wenn die
Erfüllung durch den Eintritt nicht vorhergesehener und zu verantwortender Umstände, z.B.
höhere Gewalt, nicht rechtzeitige Belieferungen durch den Vorlieferanten etc. ge- oder
behindert sind. Ersatzansprüche stehen dem Kunden in einem solchen Fall nicht zu. Der Kunde
ist erst berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, wenn die Lieferfrist mit mehr als 6 Wochen
überschritten wird und der Rücktritt zuvor mit einer schriftlichen Erklärung 2 Wochen
angekündigt wurde.
Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Der Eigentumsvorbehalt bleibt so lange
erhalten bis sämtliche Forderungen aus dem Vertragsverhältnis erfüllt sind.
Bei Lieferung oder Leistung hat der Kunde die Ware unverzüglich nach Erhalt auf die
Vollständigkeit, Übereinstimmung laut Rechnung und Funktionalität zu überprüfen. Unterbleibt
eine schriftliche Rüge, eingehend bei der tesinet GmbH binnen sechs Kalendertagen nach
Erhalt, so gilt die Ware als ordnungsgemäß und vollständig geliefert bzw. als abgenommen.
Ausgenommen sind verdeckte Mängel.

§ 4
Preise und Zahlungsbedingungen

Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer.
Alle Rechnungen sind, falls nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, sofort nach
Rechnungserhalt ohne Abzug zahlbar.

Die tesinet GmbH behält sich das Recht vor, den Preis angemessen zu erhöhen, wenn nach
Abschluss des Vertrages Kostenerhöhungen – insbesondere auf Grund von Preiserhöhungen
(Wechselkurs Euro-Dollar) von Seiten des Lieferanten- bei der tesinet GmbH eintreten.
Eine Aufrechnung gegen Ansprüche der tesinet GmbH ist nur mit Gegenansprüchen möglich,
die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind; ein Zurückbehaltungsrecht kann nur in
dem Fall geltend gemacht werden, so es auf Ansprüchen aus dem Vertrag beruht aus welchem
die tesinet GmbH die Forderung zusteht.
Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, ist die tesinet GmbH berechtigt, dem Kunden für
die Dauer des Verzuges pauschal Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen
Basiszinssatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens
bleibt vorbehalten.
Die tesinet kann die Erbringung von Lieferungen, Leistungen oder sonstigen
rechtsgeschäftlichen Handlungen verweigern, oder wahlweise Lieferung oder Leistung Zug um
Zug gegen Barzahlung, Vorleistung oder Sicherheitsleistung verlangen wenn nach
Vertragsschluss die Gefahr mangelnder Leistungsfähigkeit des Kunden erkennbar wird,
insbesondere dadurch, dass der Kunde in Zahlungsverzug gerät.

§ 5
Gewährleistung

Soweit nicht anders vereinbart, liegt die Verantwortung für die Auswahl der bestellten
Liefergegenstände und für die mit ihnen beabsichtigten Ergebnisse sowie für das
Zusammenwirken einzelner Komponenten allein beim Kunden.
Die Parteien sind sich einig, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Fehler der
Software und Hardware unter allen Anwendungsbedingungen auszuschließen.
Der Kunde ist für angemessene Bedingungen und die ordnungsgemäße Nutzung der in den
Vertrag einbezogenen Systeme und Anwendungen verantwortlich. Vor Arbeiten an den
eigenen Systemen und/oder Anwendungen wird der Kunde alle notwendigen Vorkehrungen
zur Fehlerminimierung treffen (z.B. alle Programme, Konfigurationen und Daten selbstständig
sichern und auf externen Datenträgern speichern).
Ansprüche des Kunden verjähren entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen. Somit
beträgt die Gewährleistungsfrist bei Verträgen mit Verbrauchern 2 Jahre, ansonsten 1 Jahr ab
Übergabe/Abnahme.
Im Gewährleistungsfall erfolgt nach Wahl der tesinet GmbH Nachbesserung oder
Ersatzlieferung. Der Kunde ist zur Abnahme einer Ersatzlieferung gegen Rückgabe der
mangelhaften Ware verpflichtet. Ersetzte Teile gehen in das Eigentum der tesinet GmbH über.

Falls die tesinet GmbH Mängel innerhalb einer angemessenen, schriftlichen Nachfrist nicht
beseitigt, ist der Kunde berechtigt, entweder die Rückgängigmachung des Vertrags oder eine
angemessene Minderung zu verlangen. Weitergehende Ansprüche sind, soweit gesetzliche
zulässig ausgeschlossen. Insbesondere haftet die tesinet GmbH nicht für Schäden, die nicht am
Lieferungs- bzw. Leistungsgegenstand selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder
sonstige Vermögensschäden des Kunden.
Im Falle der Nachbesserung übernimmt die tesinet GmbH die Arbeitskosten. Alle sonstigen
Kosten der Nachbesserung sowie die mit einer Nachlieferung verbundenen Nebenkosten trägt
der Kunde.

§ 6
Haftung

Soweit nicht anders vereinbart, liegt die Verantwortung für die Auswahl der bestellten
Liefergegenstände und für die mit ihnen beabsichtigten Ergebnisse sowie für das
Zusammenwirken einzelner Komponenten allein beim Kunden.
Die Parteien sind sich einig, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Fehler der
Software und Hardware unter allen Anwendungsbedingungen auszuschließen.
Der Kunde ist für angemessene Bedingungen und die ordnungsgemäße Nutzung der in den
Vertrag einbezogenen Systeme und Anwendungen verantwortlich. Vor Arbeiten an den
eigenen Systemen und/oder Anwendungen wird der Kunde alle notwendigen Vorkehrungen
zur Fehlerminimierung treffen (z.B. alle Programme, Konfigurationen und Daten selbstständig
sichern und auf externen Datenträgern speichern).
Ansprüche des Kunden verjähren entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen. Somit
beträgt die Gewährleistungsfrist bei Verträgen mit Verbrauchern 2 Jahre, ansonsten 1 Jahr ab
Übergabe/Abnahme.
Im Gewährleistungsfall erfolgt nach Wahl der tesinet GmbH Nachbesserung oder
Ersatzlieferung. Der Kunde ist zur Abnahme einer Ersatzlieferung gegen Rückgabe der
mangelhaften Ware verpflichtet. Ersetzte Teile gehen in das Eigentum der tesinet GmbH über.

Falls die tesinet GmbH Mängel innerhalb einer angemessenen, schriftlichen Nachfrist nicht
beseitigt, ist der Kunde berechtigt, entweder die Rückgängigmachung des Vertrags oder eine
angemessene Minderung zu verlangen. Weitergehende Ansprüche sind, soweit gesetzliche
zulässig ausgeschlossen. Insbesondere haftet die tesinet GmbH nicht für Schäden, die nicht am
Lieferungs- bzw. Leistungsgegenstand selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder
sonstige Vermögensschäden des Kunden.
Im Falle der Nachbesserung übernimmt die tesinet GmbH die Arbeitskosten. Alle sonstigen
Kosten der Nachbesserung sowie die mit einer Nachlieferung verbundenen Nebenkosten trägt
der Kunde.

§ 7
Schutzrechte

Der Kunde ist nur berechtigt, die ihm überlassenen Softwareprogramme gemäß den
Lizenzbestimmungen des jeweiligen Lizenzgebers für den vertraglich vorgesehenen Gebrauch
zu verwenden. Eine über den notwenigen vertraglichen Gebrauch hinausgehende Verwendung,
Vervielfältigung und Überlassung an Dritte ist dem Kunden nicht gestattet. Urheberrechte,
Nutzungsrechte und sonstigen Schutzrechte behält sich die tesinet GmbH ausdrücklich vor.

§ 8
Schlussbestimmungen

Erfüllungsort für alle Lieferungen und Zahlungen ist der Firmensitz der tesinet GmbH in Lünen
bei Dortmund.

Ausschließlicher Gerichtsstand, soweit zulässig vereinbar, ist für alle mittelbar und unmittelbar
aus dem Vertragsverhältnis resultierenden Rechtsstreitigkeiten das am Firmensitz der tesinet
GmbH örtliche und sachlich zustände Gericht. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam
sein oder werden oder dieser Vertragstext eine Regelungslücke enthalten, so werden die
Vertragsparteien die unwirksamen oder unvollständigen Bestimmungen durch angemessene
wirksame Regelungenersetzen oder ergänzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der gewollten
Regelung entsprechen. Die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen bleibt davon unberührt.